Können Medien zu einem Schutzraum für Menschenrechte werden?

Einer der großen dramatischen Augenblicke in Victor Hugos Novelle „Notre-Dame de Paris“ ist der, als Quasimodo die Zigeunerin Esmeralda den Händen der Henker entreißt und mit ihr in die große Kirche von Notre-Dame flüchtet:

„Das Volk, das sich über jede List freut, suchte ihn mit den Augen unter dem düsteren Kirchenschiffe und bedauerte, dass er sich ihren Beifallsbezeugungen so schnell entzogen hatte. Plötzlich sah man ihn am äußersten Ende der Galerie der Könige von Frankreich, die er wie ein Unsinniger durchlief, wieder erscheinen; er hielte seine Beute immer noch in den Armen und rief: ‚Freistätte!’ Die Menge brach in neues Beifallsgebrüll aus. Nachdem er die Galerie durchlaufen hatte, verschwand er wieder im Innern der Kirche. Einen Augenblick später erschien er auf der höheren Dachplatte wieder, immer noch mit der Zigeunerin im Arm, immer noch wahnsinnig laufend, immer noch rufend: ‚Freistätte!’ und die Menge schrie Beifall. Endlich erschien er zum dritten Male auf der Spitze des Turmes, in dem die große Glocke hängt; von dort aus schien er mit Stolz der ganzen Stadt die Gerettete zu zeigen, und mit einer dröhnenden Stimme, die man so selten und die er selbst nie hörte, rief er dreimal mit wahnsinniger Freude in die Wolken hinauf: ‚Freistätte! Freistätte! Freistätte!’“(1)

Dieser Moment ist bewegend dargestellt in der bekannten Filmadaption der Geschichte „The Hunchback of Notre Dame“ von 1939 mit Charles Laughton. (2)

Was bedeutet „Zufluchtsraum“ und warum durfte er nicht verletzt werden? Im antiken Ägypten boten die Tempel von Osiris und Amon das Recht auf eine sichere Zuflucht. Im antiken Griechenland besaßen alle Tempel dieses Privileg, und einige von ihnen wie der Tempel des Apollo waren im ganzen Mittelmeerraum als sichere Orte für Flüchtlinge bekannt. Im antiken Raum wurde öfter von entlaufenen Sklaven ein solcher Schutz gesucht.

Kaiser Konstantin, heißt es, soll den christlichen Kirchen das Recht gewährt haben, Schutz vor Verfolgung zu bieten. Die Möglichkeit zum Asyl war zunächst auf das Kirchengebäude selbst beschränkt, wurde aber später auf den ganzen Kirchen- oder Dombezirk erweitert. Gelegentlich wurde auch ein größeres Gebiet einbezogen, das durch „Schutzraum-Kreuze“ markiert wurde. In England gab es während der Normannenzeit zwei Arten von Schutzräumen. Jede Kirche besaß durch eine allgemeine Anordnung dieses Recht, und daneben gab es das Recht auch aufgrund besonderer königlicher Freibriefe. Der letztgenannte Schutz galt als sehr viel sicherer. Einem Flüchtling, der wegen eines schweren Verbrechens verurteilt worden war, wurde ein Schutz von 30 bis 40 Tagen gewährt. Danach musste er das Königreich verlassen und vorher schwören, nicht ohne die Genehmigung des Königs zurückzukehren.

Im Mittelalter, in der Zeit als Notre-Dame de Paris gebaut wurde, wurde Personen Schutz gewährt, die vor Gewalt oder gesetzlichen Strafen flüchteten. Eine Person, die den Schutz genoss, zu verletzten oder mit Gewalt aus einer Kirche herauszuholen, galt als Sakrileg. Dies konnte mit einer Geldstrafe oder der Exkommunikation geahndet werden. In einigen Fällen gab es in der Kirche einen Steinsitz, den „frith stool“, den der Schutzsuchende erreichen musste, um das Recht auf Kirchenasyl in Anspruch nehmen zu können. Häufiger war, dass es einen großen Ring oder einen Klopfer an der Kirchentür gab, dessen Berührung das Recht auf Asyl begründete.

Politischer und sozialer Druck

In den letzten Jahren ist das Konzept des Kirchenasyls unter massiven politischen und sozialen Druck geraten. In Bethlehem suchten im April 2002 124 Palästinenser Zuflucht in der Geburtskirche, die daraufhin sofort von israelischen Militärs umstellt wurde. Fünf Wochen lang bewegte sich in dem Konflikt nichts, dann wurden den Palästinensern, darunter nach israelischen Angaben 13 „führende Terroristen“, erlaubt, die Kirche unbehelligt zu verlassen. Sie wurden in einem britischen Militärflugzeug nach Zypern geflogen und gingen dann in verschiedene europäische Länder ins Exil. Israel hat bei dieser Gelegenheit nicht den kirchlichen Schutzraum verletzt und angesichts der Beobachtung des Konflikts durch die Weltöffentlichkeit akzeptiert, dass die Palästinenser „freiwillig“ ins Exil gingen.

Im April 2004 stürmte die Polizei in Quebec City, Kanada, die Église Unie St. Pierre, um den 35-jährigen Mohammed Cherfi aus dem Untergeschoss der Kirche zu holen, wo er Zuflucht gesucht hatte. Dem Mann drohte eine Deportation nach Algerien, weil er dadurch die Bedingungen für die Freilassung gegen Kaution verletzt hatte, dass er an einer Demonstration teilnahm. Als Antwort wurde eine Kommission mit führenden Vertretern von 11 großen Kirchen eingesetzt, die erklärten: „Unsere Pflicht, für Flüchtlinge zu sorgen, die in Gefahr sind, wird in der Weise erfüllt, dass wir Gastfreundschaft gewähren, Nahrung bereitstellen, ebenso Solidarität, Schutz und Hoffnung.“ Sie fügten hinzu, dass es Situationen gibt, in denen die Gewährung von Schutz die einzige Möglichkeit darstellt, aufrichtig zu sein (vgl. The Globe and Mail, 4 August 2004).

Die Kontroverse löste eine Flut von Zeitungsartikeln und Leserbriefen aus. Darunter war eine Reaktion von Audrey Macklin, Professorin an der Juristischen Fakultät der Universität Toronto. Sie gehört zu den führenden Fachleuten zum Flüchtlingsrecht und früheres Mitglied des Einwanderungs- und Flüchtlingsrates. In einem Interview nannte sie die Praxis des Kirchenasyls ein wertvolles „Sicherheitsventil“ in einem Rechtsfindungsprozess, der sehr deutliche Mängel aufweise (vgl. The Globe and Mail, 5. August 2004).

Die Medien greifen solche Geschichten als „berichtenswert“ auf und geben ihnen manchmal einen sensationellen Touch. Im Fall des israelisch-palästinenischen Konflikts war es durchaus möglich, dass die Konfrontation zu offener Gewalt eskaliert wäre. Im kanadischen Fall erinnerte ein einziges Ereignis daran, welchen unsicheren Status politische Flüchtlinge haben und wie sie behandelt werden. Aber in gewisser Weise sind es heute die Medien und weniger die Kirchen, die zu einer Bastion für Schutzrechte geworden sind. Wenn die Medien ein Ereignis ignorieren, hat es nicht „stattgefunden“. Die Öffentlichkeit schweigt, weil niemand „weiß“, was vor sich geht. Andererseits reagiert die Öffentlichkeit, wenn die Medien über eine Geschichte berichten, besonders dann, wenn es um Menschenrechtsverletzungen geht.

Wenn die Medienberichterstattung vergeblich ist

Die Medien können nicht den Schutz bieten, den Steine und Mörtel eines Kirchengebäudes darstellen, aber sie können wenigstens eine Art metaphysischen Raum schaffen, indem sie die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf Menschenrechtsverletzungen lenken. Leider kann in den schlimmsten Situationen die Medienberichterstattung die Menschenleben nicht retten. Das wurde auf dramatische und tragische Weise deutlich durch den Fall des Fernsehproduzenten und Autors satirischer Novellen, Kindergeschichten und Theaterstücke Ken Saro-Wiwa.

Saro-Wiwa wurde 1994 auf Anordnung des nigerianischen Diktators Sani Abacha inhaftiert, weil er hartnäckig die Rechte des Ogoni-Volkes verteidigt und die ökologisch und kulturell verheerende Ölpolitik der Regierung kritisiert hatte. Trotz großer internationaler Proteste wurde Saro-Wiwa nach einem Schauprozess gegen ihn und acht weitere Aktivisten für die Rechte der Ogoni am 10. November 1995 in Port Harcourt erhängt. Eine von den Medien ausgelöste Kampagne konnte ihn nicht retten.

1990 hatte Saro-Wiwa das „Movement for the Survival of the Ogoni People“ (MOSOP) gegründet. Eine radikalere Jugendbewegung, die ebenfalls von Saro-Wiwa gegründet worden war, wurde beschuldigt, sich an Sabotageakten gegen Shell beteiligt zu haben. Das Unternehmen entschloss sich 1993, seine Tätigkeit in Ogoniland einzustellen. In seinen Büchern „Nigeria, The Brink of Disaster“ (1991) und „Genocide in Nigeria: The Ogoni Tragedy“ (1992) hat Saro-Wiwa die lokale Korruption kritisiert und Shell und British Petroleum verurteilt. Die nigerianische Regierung entschloss sich, MOSOP zu zerschlagen und Saro-Wiwa zu verhaften.

In einem Brief, den er im Gefängnis schrieb und der in London sowohl von „The Mail“ als auch von „The Guardian“ veröffentlicht wurde, stellte Saro-Wiwa fest: „Letztlich liegt der Fehler bei der britischen Regierung. Es war die britische Regierung, die die Militärdiktatoren Nigerias mit Waffen und Krediten versorgte, obwohl sie sehr genau wusste, dass diese Waffen ausschließlich gegen unschuldige und unbewaffnete Bürgerinnen und Bürger eingesetzt werden würden.“

In einem weiteren Brief schrieb er: „Das Wichtigste für mich ist, dass ich meine Talente als Autor genutzt habe, um es dem Ogoni-Volk zu ermöglichen, sich gegen ihre Peiniger zur Wehr zu setzen. Ich konnte dies nicht als Politiker oder Geschäftsmann tun, aber das, was ich geschrieben habe, hat dazu beigetragen. Und das gibt mir ganz gewiss ein gutes Gefühl! Ich bin innerlich auf das Schlimmste vorbereitet, aber hoffe auf das Beste. Ich bin überzeugt, dass ich moralisch gesiegt habe.“

Warum ist die Medienberichterstattung wichtig?

Die meisten Regierungen sorgen sich um ihr öffentliches Erscheinungsbild. Demokratisch gewählte Regierungen wollen wieder gewählt werden. Und alle Regierungen wollen Auslandsinvestitionen anlocken und die Tourismusindustrie ihres Landes fördern. Keine Regierung schätzt einheimische und internationale Kritik. Im Blick auf Menschenrechte können die Medien „eine wichtige Rolle bei der Schaffung von Bewusstsein und bei der Schärfung des öffentlichen Verantwortungsbewusstseins zu Menschenrechten und damit zusammenhängenden Themen übernehmen; sie können den Rahmen und den Charakter der Debatten über wichtige Fragen in Zusammenhang mit Menschenrechten prägen, nicht zuletzt dann wenn es um die Todesstrafe oder um die Rolle der Menschenrechte in der Außenpolitik geht; sie können die Menschen dazu motivieren, aktiv zu werden; sie können die Regierungspolitik direkt oder durch die Fähigkeit zur Mobilisierung der Öffentlichkeit beeinflussen; sie können direkten Druck auf eine Regierung ausüben, indem sie sie ins Rampenlicht stellen; sie können helfen, das moralische Gewicht und den Einfluss von Menschenrechtsaktivisten und Organisationen in aller Welt zu stärken; sie können Menschenrechtsthemen untersuchen und Verletzungen der Menschenrechte öffentlich machen“. (3)

Ein Problem für die Medien – neben möglichen Behinderungen durch Eigentümer und Redaktionsleitungen – ist der erforderliche Zugang zu akkuraten und verlässlichen Informationen. Die Schwierigkeit für Menschenrechtsgruppen besteht darin, wie sie sicherstellen können, dass das große Volumen an Fakten über Menschenrechtsverletzungen die angestrebte Öffentlichkeit erreicht. Ein erheblicher Teil der Informationen geht durch Konfiszierungen, Nachlässigkeit, das Verstreichen von zu viel Zeit oder dadurch verloren, dass die Aktivisten, die die Fakten gesammelt haben, nicht über die Mittel und die Infrastruktur verfügen, diese Fakten systematisch und sicher zu dokumentieren und zu kommunizieren.

Mittlerweile ist ein neues, erprobtes und bewährtes Instrument für Menschenrechtsgruppen verfügbar, das auch von anderen über diese Gruppen genutzt werden kann. Das „Martus Project“ (martus ist das griechische Wort für Zeuge) ist eine frei verfügbare Software, die auf der „open source technology“ beruht. Sie wurde von Benetch als ein „global social justice monitoring system“ entwickelt und 2003 eingeführt. Es nutzt eingebaute Verschlüsselungssysteme, um die Daten zu schützen, erlaubt die einfache und schnelle Zusammenstellung von Bulletins zu Menschenrechtsverletzungen, die ausschließlich aus Texten bestehen, und speichert und vervielfältigt Informationen an verschiedenen Orten, um sie vor dem Verlorengehen zu schützen.

„Martus“ wird gegenwärtig auf verschiedenen Gebieten des Engagements für soziale Gerechtigkeit genutzt, darunter auch für Menschenrechte und gegen die Verletzung der Rechte von Frauen. „Martus“ kann auch verwendet werden, um andere Themen zu untersuchen und darüber zu berichten, zum Beispiel Menschenhandel, Umweltzerstörung und Gewaltakte gegen Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer religiösen Überzeugungen. Ausbildungskurse zur Nutzung des Systems sind von der US-amerikanischen „Asia Foundation“ durchgeführt worden, die Programme auf den Philippinen, in Thailand, Kambodscha und Nepal unterstützt. Seit 2005 nutzt auch die „Citizens’ Coalition for Constitutional Change“ in Kenia „Martus“.(4)

Es gibt noch Probleme. Nach Angaben der „Global Internet Liberty Campaign“ müssen noch verschiedene logistische und rechtliche Probleme gelöst werden. In seiner jetzigen Form erfordert „Martus“ einen Computer mit Internetanschluss, was in Entwicklungsländern oder in konfliktreichen Ländern problematisch sein kann. Außerdem bestehen in verschiedenen Ländern Gesetze, die Verschlüsselungen verbieten. (5)

Die Massenmedien als „Schutzraum“?

In der Vergangenheit stand der Begriff „Schutzraum“ dafür, einen vorübergehend schützenden Ort vor den Gefahren durch eine Verfolgung zu bieten. In der heutigen Welt weit verbreiteter Menschenrechtsverletzungen, politisch bedingter Fluchtbewegungen und Angriffe auf soziale Aktivisten könnten die Medien – jedenfalls die Medien, die relativ unabhängig vom Einfluss von Regierungen und Eigentümern sind – im übertragenen Sinne als „Schutzräume“ für Menschen dienen, deren Menschenrechte bedroht sind.

Um dies zu tun, müssten die Medien die moralisch „hohe Stellung“ einnehmen, die bisher hinter dem Konzept des Schutzes in Kirchen steht. Die Medien können einzelne Menschen und Gemeinschaften nicht physisch verteidigen, auch wenn viele Journalisten bei solchen Versuchen schon ihr Leben verloren haben. Aber sie können dadurch einen gewissen Grad von Schutz bieten, dass sie Menschenrechtsverletzungen, die geschehen, öffentlich machen und dafür sorgen, dass die Öffentlichkeit sie fortdauernd im Blick hat. Sie können und sollten drohende Menschenrechtsverletzungen systematisch anprangern.

Auch wenn dies anscheinend im Widerspruch zur viel gepriesenen „Unparteilichkeit“ der Massenmedien steht, so ist zu bedenken, dass viele den Eindruck haben, dass solche Prinzipien ohnehin längst verloren gegangen sind:

„Rundfunkjournalisten verweisen mit vagen Gesten, fast schon instinktiv, auf die Wahrheit, um die Weisheiten, die sie empfangen haben, in einer Sprache voller Klischees zu vermitteln, die für „uns“ akzeptabel ist, ein Ausdruck, den westliche Mächte oft verwenden mit all seinem Narzissmus und seiner Zensur durch Weglassen, den guten und den schlechten Terroristen, den würdigen und den unwürdigen Opfern. Dies ist ein Journalismus mit einem Spiegel, der nur die eine Seite erkennen lässt.“ (6)

Die Massenmedien waren immer bestimmten wirtschaftlichen und politischen Interessen unterworfen, in jüngster Zeit getarnt als Krieg gegen den Terrorismus oder Kampf zur Bewahrung der Demokratie. Denis McQuail sagt, dass eines der öffentlichen und kollektiven Themen, bei denen die Medien ihr wahres Gesicht zeigen, die Art und Weise ist, wie sie sich für Menschenrechte und internationale Verpflichtungen einsetzen oder eben auch nicht einsetzen. Er benennt zwei besondere Arten der Verantwortung der Medien:

„Die bewusste Übernahme von Verantwortung. Die Medien sind potenziell einflussreiche Akteure, die absichtlich oder unabsichtlich das Verhalten und die Haltungen beeinflussen und dabei auch Schaden anrichten können. Das Versagen, bestimmte Aufgaben etwa bei der Informationsverbreitung an die Öffentlichkeit nicht zu erfüllen, führt zu Ignoranz, Apathie und Zynismus und fällt in diese Rubrik.

Moralische Verantwortung übernehmen. Auch wenn moralisches Verantwortungsbewusstsein für viele Menschen in den Medien eine Frage des Gewissens ist, kann es auch ein gemeinsames Verantwortungsbewusstsein im Blick darauf geben, nicht nur direkten Schaden zu vermeiden, sondern auch allgemeine und langfristige Konsequenzen einer oft unbeabsichtigten Veröffentlichungspraxis zu bedenken.“ (7)

Insgesamt könnten ein sorgsames Vorgehen der bewussten Übernahme von Verantwortung und moralischem Verantwortungsbewusstsein die weltweite Menschenrechtssituation wesentlich verbessern. Auch wenn die Medien keine realen Schutzräume schaffen können, können sie doch eine Umwelt schaffen, in der Menschenrechte beharrlich verteidigt und Menschenrechtsverletzungen der öffentlichen Überprüfung und Verurteilung ausgesetzt werden.

Es wäre unrealistisch und vielleicht sogar naiv anzunehmen, dass die heutigen Massenmedien altruistisch sein könnten. Sie sind „Gefangene dessen, was die Leute sagen, die die Macht haben“, ebenso der geringen öffentlichen Mitwirkung am Eigentum und der Kontrolle dieser Medien. (8)

Selbst wenn die Medien einen politischen Zufluchtsraum bieten könnten, müsste dies ergänzt werden durch eine erneuerte Selbstverpflichtung für Schutzräume in sozialen Bereichen. So sollte zum Beispiel der staatliche Gesundheitsbereich denen Schutz bieten, die eine Krankenhausbehandlung nicht bezahlen können; der staatliche Sozialbereich sollte sich verpflichten, denen Schutz zu bieten, die unter geistigen Behinderungen leiden; im staatlichen Bildungswesen sollten jene Schutz genießen, die Lernschwierigkeiten haben.

In einigen Ländern gibt es in unterschiedlichem Maße einen solchen Schutz (sanctuary). In der Mehrheit der Länder – in großen Teilen Afrikas südlich der Sahara, Lateinamerikas und Asiens – ist das nicht der Fall. Das Eintreten für einen solchen Schutz kann deshalb als unverzichtbarer Teil des Diskurses über Demokratie und ebenso des Diskurses über Medienethik angesehen werden. In ihrer detaillierten Diskussion von Agape (verstanden in der säkularen Welt und im Neuen Testament als höchste Form der selbst-hingebenden Liebe) haben Craig und Ferré diese Form der Liebe als Ethik der Sorge für den Journalismus vorgeschlagen. Sie haben vor allem zwei Aspekte ausgemacht, die das Potenzial haben, die besten Formen der journalistischen Praxis zu stärken:

„Der erste potenzielle Beitrag ist die Herausforderung dazu, mit großer Standhaftigkeit das Beste am Journalismus zu verfolgen – besonders einen Journalismus, der den Menschen dient, die schlecht behandelt werden und die keine Macht besitzen – angesichts von Druck durch den Markt oder des Wunsches, selbst beruflich voranzukommen ... Der zweite potenzielle Beitrag von Agape für das Verständnis der Journalisten von Sorge liegt in der radikalen und unveränderbaren Verpflichtung zur Fairness.“ (9)

In diesem Lichte können die Massenmedien durch die systematische und standhafte Verteidigung der Menschenrechte als Erfüllung ihrer politischen und sozialen Verantwortung das höchste Niveau des Dienstes an der Gesellschaft erreichen. Das ist vielleicht idealistisch, aber es kann gesehen werden als normative Forderung an die Massenmedien, zu einem virtuellen Schutzraum für die schlecht Behandelten und Machtlosen zu werden – eine universelle Forderung, die nicht auf eine Religion oder Philosophie oder Kultur begrenzt ist, weil sie auf dem gemeinsamen Menschsein aller Menschen beruht.

Anmerkungen

1. Hugo, Victor (1831). Der Glöckner von Notre-Dame. Übersetzt von Philipp Wanderer, Diogenes Verlag, Zürich 1985, S. 365
2. Several other film adaptations of Victor Hugo’s novel have been made: Esmeralda (1905) – Alice Guy-Blache’s lost silent short; Esmeralda (1922), a silent British adaptation with Booth Conway as Quasimodo and Sybil Thorndike as Esmeralda; the silent classic The Hunchback of Notre Dame (1923) with Lon Chaney; The Hunchback of Notre Dame (1956) with Anthony Quinn and Gina Lollobrigida; a BBC TV play The Hunchback of Notre Dame (1977) with Warren Clarke and Michelle Newell; a Hallmark Hall of Fame TV movie The Hunchback of Notre Dame (1982) with Anthony Hopkins and Lesley-Ann Down; the Disney animation The Hunchback of Notre Dame (1996); and The Hunchback (1997), a TV movie adaptation with Mandy Patinkin and Salma Hayek.
3. Amnesty International Campaigning Manual (1997). London: Amnesty International Publications, p. 160.
4. ‘Free software working for human rights’, by Frederick Noronha. Tectonic Magazine, 13 February 2006.
5. ‘Martus software may aid human rights reporting’ in GILC Alert, Vol. 7, Issue 2, 13 March 2003.
6. ‘The moral mirror’, by John Pilger. Free Press. Journal of the Campaign for Press and Broadcasting Freedom. No. 150 January-February 2006.
7. ‘Publication in a free society: The problem of accountability’. Open lecture by Professor Denis McQuail at University of Minho, Portugal, 5 May 2005. See: http://www.cecs.uminho.pt/activ/mcquail/D_McQuail_openlecture.pdf
8. See ‘The Problem of the Media’. David Barsamian interviews Robert McChesney. Z magazine, February 2006.
9. David A. Craig and John P. Ferré (2006). ‘Agape as an ethic of care for journalism’, in Journal of Mass Media Ethics, Vol. 21, Nos. 2 & 3.

Philip Lee studierte moderne Sprachen an der Universität Warwick in Coventry. Er dirigierte und spielte Klavier an der „Royal Academy of Music“, London. Seit 1975 gehört er dem Stab der Weltvereinigung für Christliche Kommunikation. Er ist gegenwärtig stellvertretender Programmdirektor und verantwortlicher Redakteur der internationalen Zeitschrift „Media Development“. Zu seinen Publikationen gehören: „Requiem: Here’s Another Fine Mass You’ve Gotten Me Into“ (2001) und „Many Voices, One Vision: The Right to Communicate in Practice“ (Hrsg.) (2004).

Übersetzung aus dem Englischen: Frank Kürschner-Pelkmann